Gerade jetzt, Anfang Jan. 2016, steht unsere Polzei stark in der Kritik, hier wegen der Vorkommnisse in Köln und vielen anderen, nicht nur Großstädten zu Sylvester - ganz zu Unrecht wie ich meine. Der Polizeipräsident in Köln musste nun seinen Hut nehmen. Ein sog. Bauernopfer. Jetzt steht der Innenminsiter von NRW in der Kritik. Was war passiert? Nehmen wir Köln als aktuellstes aller Beispiele. Über 1000 vorwiegend muslimische Männer dachten, jetzt wo sie genug sind, sind sie in einem rechtsfreien Raum und können sich nun nehmen was sie wollen. Geld, Schmuck, Handys, aber auch Frauen und Mädchen. So kam es in großem Maß zu sexuellen Übergriffen und Raub. Seltsam dass man darüber erst viel später, Tage später in den öffentlich rechtlichen Sendern und in den Medien hörte, obwohl die Meldungen fast unmittelbar nach den Geschehnissen dort vorlagen. Polizisten berichten dass es Anweisungen gab darüber Stillschweigen zu bewahren und von einer Nacht ohne besondere Vorkommnisse zu sprechen. Diese Meldung kommt wahrscheinlich nicht nur vom Innenminister des Landes NRW sondern aus Berlin, vielleicht sogar Brüssel. Aber dank der sozialen Medien und Twitter und dank der auch Opfer aus Großbritannien und den USA wurde dies publik gemacht. Von unserer Politik sollte das verschwiegen werden. Es könnte ja die Willkommensstimmung "Refugees welcome" in unserem Lande kippen. Jetzt erst kam die Politik in Zugzwang. Jetzt hat man begonnen den 150 in Köln eingesetzten Polizisten den schwarzen Peter zuschieben zu wollen. Drecksäcke sind das in Berlin. Auf unsere Polizei lasse ich nichts kommen. Das sind ehrliche, fleißige Leute die mit unserem Schutz ihr Geld verdienen. Ich selbst hatte es als 17-jähriger in Erwägung gezogen in den Polizeidienst zu gehen. Dazu hatte ich die Prüfung sowohl für den mittleren als auch für den gehobenen Dienst abgelegt, an einem 2-tägigen Eignungstest für den Polizeitdienst teilgenommen und bestanden. Aber ich hatte mich dann doch entschieden, weder zur Polizei noch zur Bundewswehr (tauglich für alle Waffengattungen) zu gehen. Meine Begründung damals wie heute: Nicht unter dieser Politik, nicht unter diesen linken (selbst die schwarzen, ganz schlimm die Grünen) Politikern. Ich lasse mich doch für deren widerwärtigen volksschädlichen Interessen nicht verheizen. Mach doch nicht für USrael den Deppen.  Hochachtung also vor unseren Polizisten - jemand muss ja unseren Schutz übernehmen. Und so hoffe ich, dass sich, wenn es denn eines Tages soweit ist, dass sich eine Elite des Deutschen Vokes erhebt und diese Volksverräter in Berlin und in Brüssel aus dem Lande jagt, sich die Polizei diesen Interessen anschließt und nicht auf diese Elite schießt - das wünsche ich mir.  Ich bin mir hier ziemlich sicher dass die Interessen des Deutschen Volkes sich zu 100% mit den Interessen der Polizisten, der breiten Masse der Polizisten, decken, bis hinauf in die höchsten Kreise. 

 

Aktualisierung 5. März 2017

 

Was ist nur los in unserem Lande? Wir von mir schon lange befürchtet haben wir nun den islamistischen Terror im eingen Lande und noch mehr, sogar in der eigenen Stadt - mit einem Anschlag eines syrischen Selbstmordattentäters bei einem Musikfestival  mitten in der Stadt Ansbach. Gott sei  Dank kam dabei nur der Attentäter selbst ums Leben, aber es gab viele und auch Schwerverletzte. Dafür mache ich unsere Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel voll verantwortlich, denn Sie war es die sowohl die Politik bestimmt, als auch das Willkommenssignal mit der Einladung an alle Flüchtlinge in dieser Welt doch zu uns zu kommen in eben diese Welt aussandte. Nach so einer Einladung muss sich ja jeder, der sich überlegt, ob er nun seine Alten und seine Familie wirklich alleine lassen soll um in das "gelobte Land" (da haben einige das wohl ganz falsch verstanden oder einfach verwechselt - aber die da kommen kennen die Bibel sowieso eher nicht) zu flüchten aufgefordert fühlen nun gen Deutschland loszuziehen. Und das "gegen Deutschland loszuziehen" haben wohl einige ganz falsch verstanden. Meine beiden Töchter waren auf diesem Musikfestival als Gäste zugegen als gegen 22Uhr ein Riesendonnerschlag zu hören war, jedoch niemand wusste was zu dem Zeitpunkt vor dem Eingang geschehen war. Es war ein Bombenanschlag - bei dem aber, was nicht in den  Medien zu vernehmen war, nur 1/10 des Sprengstoffs in die Luft geflogen ist. Nur diesem glücklichen Umstand ist es also zu verdanken das dadurch nur das Licht bei dem Attentäter selbst für immer verloschen ist. Aber der Schock sitz tief. Nie hätte ich es gewagt anzunehmen dass der Terror so schnell auch in die Kleinstädte kommen kann. Kein Wunder dass sich niemand mehr sicher fühlt  im eigenen Land. Und wem verdanken wir  dies - ja, einer völlig irregeleiteten Politik, einer Politik gegen die Interessen des Volkes, des eigenen Volkes. Und wie nennt man Menschen, nicht nur Politiker weltweit, die ihr eigenes Volk verraten?  Und dabei haben diese Politiker, ganz besonders die Kanzlerin, einen Eid bei Amtsübernahme geschworen:  "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe". In Anbetracht der geschaffenen  politischen Tatsachen ein klarer Meineid. Im Übrigen bin ich der Meinung das unsere Kanzlerin eine Abzusetzende sei.  

 

Und dann gibt es da zur Zeit noch eine andere Verfolgung die sich gegen "Wissende" richtet. Da bin ich einmal gespannt wie sich das noch weiter entwickelt. Im Dritten Reich hatte man Volksschädlinge, Bolschewisten und Kommunisten und Verräter verfolgt und in Umerziehungsheime gesteckt. Wenn Sie sich dann zur Förderung des eigenen Volkes bekannt hatten wurden sie wieder auf freien Fuss gesetzt und den Gruppen wie der Arbeitsfront und anderen produktiven Zweigen zugeordnet. Jetzt waren sie resozialisiert und ein vollwertiger Teil des Volkskörpers. Andere, wie z.B. Herbert Wehner, Walter Ulbricht und Herbert Frahm, alias Willy Brandt hatten es vorgezogen zu emigrieren. Wehner z.B. verbrachte die Zeit der Blüte Deutschlands und des Zusammenbruchs unter kommunistischer Hoheit, auf der Seite der Gegner Deutschlands in der Sowjetunion. Und als dieser Gegner Deutschlands hat er, wie viele andere, nach dem Zusammenbruch des Reichs, als Gegner Deutschlands hier einen Teil der demokratischen Regierung dargestellt. Jetzt wird vielleicht auch langsam verständlich weshalb sich das gesamte Ausland so verwundert über die Vorkommnisse des politischen Deutschlands die Augen reibt und nicht mehr versteht was mit dem Vorbild für die Welt, mit Deutschland geworden ist. Wenn ich den Zahlen glauben darf waren in der Waffen-SS während des zweiten Teils des 30-jährigen Krieges  gegen Deutschland (frei nach Winston Churchill) mehr nichtdeutsche Soldaten als Deutsche Soldaten im Dienst, alle geeint in der Sache einen Abwehrkrieg gegen den Bolschewismus zu führen (nochmal: Herbert Wehner und Walter Ulbricht waren freiwillig Gast auf Stalins Seite!)

Und alle diese Soldaten in der Uniform der Waffen-SS waren heldenhafte Kämpfer für ein geeintes Europa - für ein Europa der Vaterländer! 

Zurück zu meiner Verfolgungsgeschichte - nun hoffe ich, das ich nicht auch Verfolgter bin nur weil ich Wissender bin. Ich sage nicht klug. Da gibt es viele andere die noch klüger sind als ich. Schon mein Klassleiter hat mir in mein Abschlusszeugnis der Staatlichen Handels- und Wirtschaftsschule geschrieben: "Ein Schüler mit kritischen Verstand".

Dieser Schüler mit kritischen Verstand hat nicht alles geglaubt was in den Zeitungen steht - hat immer hinterfragt und recherchiert und 2 und zwei zusammenzählt und wenn das Ergebnis nicht 4 war dann war klar dass da was nicht stimmt.  

Im Okt. 2016 gab es ein Vorkommniss in Georgensgmünd bei dem ein Polizist, ein Familienvater und Ehemann, ums Leben kam. Seit dieser Zeit macht man eine Art Hexentreiben, macht man Jagd auf sog. Reichsbürger. Nach den Darstellungen in der Presse wird der Reichsbürger so definiert und verallgemeinert:

1. Reichsbürger erkennen die Bundesrepublik nicht an.    

2. Reichsbürger erklären unser Grundgesetz sei keine Verfassung.

3. Reichsbürger erklären Deutschland sei nicht souverän und noch ein besetztes Land.

4. Reichsbürger erklären das Deutsche Reich würde noch fortbestehen.

5. Reichsbürger stellen sich eigene Ausweise aus.

6. Reichsbürger erklären deutsche Behörden für nicht legitimiert.

 

Wie immer, wenn mir etwas nicht ganz klar ist versuche ich mich erst einmal klug zu machen. Und dabei habe ich ein paar interessante Fakten herausgefunden:

zu Punkt 1: Natürlich ist es Quatsch die Bundesrepublik nicht anzuerkennen oder als nichtexistend zu erklären. Wer oder was soll denn dann für Ordnung und für Sicherheit sorgen? Und hierzu ist die Bundesrepublik auch nach dem Krieg geschaffen worden: Als Verwaltungskonstrukt der Alliierten um, wie es auch die Haager Landkriegsordnung (HLKO) von den Siegern eines Krieges fordert, im vorübergehend besetzten Land für Ruhe und Ordnung zu sorgen. Von völliger Ausraubung jedoch hat niemand gesprochen. Denn das haben die Sieger, entgegen der HLKO, nach 1945 getan. 

Und als oberstes Gesetz aller Gesetze haben die Alliierten ihnen genehme Personen, z.B. Emigrationsheimkehrer a la Herbert Wehner oder Herbert Frahm, in politische Ämter gehievt, so auch in den sog. Parlamentarischen Rat, der nun das Grundgesetz zu genehmigen hatte. Im Artikel 23 alter Fassung war der Geltungsbereich definiert. Denn das Bundesverwaltungsgericht hat dieses bestätigt: „Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können.  Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“
(BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147).

Und der Artikel 23 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland lautete bis zum 17.Juli 1990 folgendermaßen:

"Art. 23. Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen."

Weiter stellt das Bundesverfassungsgericht 1973 zum Hoheitsbereich der BRD klar:„Sie beschränkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den „Geltungsbereich des Grundgesetzes“ (vgl. BVerfGE 3, 288 [319 f.]; 6, 309 [338, 363]), fühlt sich aber auch verantwortlich für das ganze Deutschland (vgl. Präambel des Grundgesetzes).“

Bemerkung am Rande: Nach einer Volksabstimmung am 23.10.1955 wurde das Saarland zum 1.1.1957 zum 10. Bundesstaat der Bundesrepublik Deutschland. Bis zur Streichung des Artikels 23 alter Fassung zum 18.7.1990 wurde das Saarland nie namentlich in den Artikel 23, also dem Geltungsbereich des GG, aufgenommen. Welche rechtlichen Folgen dies bis heute vielleicht haben kann mag ich nicht zu beurteilen. Dass eine Regierung mit so vielen klugen Köpfen aber so schlampen kann ist mir ein Rätsel - ebenso warum sich die Judikative und die Exekutive nicht an ihre eigenen Gesetze halten.

 

zu Punkt 2 - der ist eigentlich selbsterklärend mit dem 'Artikel 146 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland - neuester Fassung und seit 1990:

Art. 146

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

 

Wenn ich also den Artikel 146 GG richtig verstehe heißt dies folgendes: Da wir bis heute weder die Einheit noch die volle Freiheit vollendet haben gilt das Grundgesetz noch nicht. Zur Vollendung der Einheit Deutschlands fehlen noch, die von den Allierten auf der Potsdamer Konferenz festgelegten Grenzen des Deutschen Reichs nach dem Datum des 31.12.1937 die Teile der unter vorübergehender polnischer und unter vorübergehend sowjetischer (heute russischer ) Verwaltung stehenden Gebiete  östlich der Oder-Neiße-Linie und des früheren Ostpreußens. So steht es in den Protokollen - schwarz auf weiß. Näheres kann erst in einem noch auszuhandelnden Friedensvertrag verhandelt werden. Aber es gibt da noch ein Problem: So gut es ist zu wissen daß kein BRD-Politiker je rechtlich bindend auf Teile des Deutschen Reichs verzichten konnte (Oder haben Sie mal versucht fremden Grund und Boden rechtlich verbindlich zu verkaufen oder zu verschenken?) so schwierig ist es vielleicht zu verstehen dass die Bundesrepublik nie einen Friedenvertrag abschließen kann. Niemals. Mit wem auch? Mit wem hatte denn die Bundesrepublik Krieg geführt? Richtig - mit niemand. Ein Friedensvertrag kann nur mit einer legitimen Nachfolgeregierung des Deutschen Reichs - gewählt vom deutschen Volk mit unmittelbarer Reichs- und Staatsangehörigkeit nach R.u.St.AG von 1913 mit den Staaten, die dem Deutschen Reich  bis zum 7.Mai 1945 den Kriegs erklärten, geschlossen werden.  Einige davon haben  eine einseitige Erklärung zur Beendigung des Kriesgzustandes abgegeben. Davon aber keine als Siegernation definierte Streitmacht - bis heute nicht.  Mit diesen befindet sich das Deutsche Reich bis heute im Kriegszustand. Was sagt nun aber das oberste deutsche Gericht, das Bundesverfassungsgericht zum Rechtsstatus des Deutschen Reichs? Wohlgemerkt, wir sprechen hier nicht über meine Meinung oder irgendwelche Glaubenssätze, hier gibt es nur hieb- und stichfest Fakten. Gerne lasse ich mich jederzeit mit Fakten widerlegen - ich lerne ja gerne täglich dazu. Jetzt aber das Bundesverfassungsgericht mit Schiedspruch zum Deutschen Reich:

 

Vorab aber noch die Antwort auf eine hilfesuchende Anfrage der Fraktion "die Linke" an den Bundestag:

Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich"

Auswärtiges/Antwort - 30.06.2015 (hib 340/2015)

Berlin: (hib/AHE) Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich" nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5178) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Potsdamer Abkommen von 1945 (18/5033). Die Abgeordneten hatten sich unter anderem nach der "These von der Fortexistenz des Deutschen Reiches" erkundigt und gefragt, ob die Bundesregierung diese als öffentlich  unhaltbar zurückweisen werde, "damit diese Behauptung nicht von Neonazis und der so genannten Reichsbürgerbewegung für ihren Gebietsrevisionismus gegenüber den EU-Nachbarländern instrumentalisiert werden kann".